Sinnloser SPD-Antrag zur Cohnenhofstraße: Bezirksvertretung verliert sich im Klein-Klein

Die Fahrbahn der Cohnenhofstraße in Köln-Langel weist zwischen dem Kreisverkehr am Hitdorfer Fährweg und der Gaststätte „Op dr Eck“ erhebliche Schäden auf. Schlaglöcher und Risse müssen beseitigt werden – darüber dürfte es keinen Streit geben. Fragwürdig ist jedoch, wie die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Chorweiler mit dem Thema umgeht.

Im Juni beantragte sie, einen kurzen Abschnitt der Straße sanieren zu lassen. Zu diesem Zeitpunkt war die Verwaltung bereits weiter: Das Amt für Straßen und Radwegebau hatte die Schäden Ende Mai festgestellt und die Instandsetzung vorbereitet. Sie soll noch im dritten Quartal erfolgen. Der SPD-Antrag lief damit einer Maßnahme hinterher, die längst auf den Weg gebracht worden war.

Das wirkt wie politische Beschäftigungstherapie. Die Bezirksvertretung sollte sich nicht darin verlieren, die Reparatur einzelner Straßenabschnitte zu beantragen, sobald irgendwo ein Schlagloch auffällt. Ihre wichtigere politische Aufgabe besteht darin, von der Verwaltung Transparenz einzufordern: Welche Straßen im Stadtbezirk befinden sich in einem schlechten Zustand? Nach welchen Kriterien werden sie bewertet? In welcher Reihenfolge sollen sie saniert werden? Und stehen dafür ausreichend finanzielle Mittel sowie personelle Kapazitäten zur Verfügung?

Ein solcher Gesamtüberblick wäre für die Bürgerinnen und Bürger deutlich wertvoller als ein Antrag zu wenigen Metern Fahrbahn. Er würde nachvollziehbar machen, ob die Verwaltung nach Dringlichkeit handelt oder ob manche Straßen über Jahre hinweg aus dem Blick geraten.

Die Kritik von CDU und Grünen am engen Fokus des SPD-Antrags ist deshalb berechtigt. Beide Fraktionen stimmten der Sanierung zwar zu, wiesen aber darauf hin, dass es im Stadtbezirk Straßen in einem noch schlechteren Zustand gebe. Genau hier hätte die politische Arbeit ansetzen müssen: nicht bei einem öffentlichkeitswirksamen Einzelantrag, sondern bei einer systematischen Bestandsaufnahme und einer verbindlichen Prioritätenliste für den gesamten Stadtbezirk Chorweiler.

Wenig überzeugend ist auch die Diskussion über den angeblich verwendeten Flüsterasphalt. Der Kurzeit-SPD-Fraktionsvorsitzende Julian Meyer erklärte, dieser Belag sei wegen seiner kürzeren Lebensdauer gut für die Anwohner, aber schlecht für den Erhalt der Straße. Daraus folgt allerdings nicht, dass lärmmindernder Asphalt grundsätzlich eine schlechte Entscheidung ist.

Lärmschutz ist kein überflüssiger Luxus. Gerade die Menschen, die täglich an einer stark befahrenen Straße leben, haben ein berechtigtes Interesse an einer möglichst geringen Belastung. Selbstverständlich müssen Haltbarkeit, Kosten und Reparaturbedarf berücksichtigt werden. Die Konsequenz kann aber nicht sein, die Interessen der Anwohner gegen den Straßenerhalt auszuspielen. Aufgabe der Politik wäre es vielmehr, von der Verwaltung eine nachvollziehbare Abwägung und geeignete technische Lösungen zu verlangen.

Meyers Argumentation setzt jedoch einen problematischen Akzent, wenn der Vorteil des Lärmschutzes vor allem als Nachteil für die Lebensdauer der Straße dargestellt wird. Ein Bürgervertreter sollte beide Interessen ernst nehmen und nicht den Eindruck erwecken, Ruhe für die Anwohner sei lediglich ein kostspieliges Hindernis.

Am Ende bleibt von dem SPD-Antrag wenig übrig: Die Schäden waren bekannt, die Reparatur war bereits in Vorbereitung, und eine umfassende Strategie für die sanierungsbedürftigen Straßen des Stadtbezirks wurde nicht verlangt. Statt politischer Steuerung liefert die SPD damit vor allem Klein-Klein – und macht sich mit ihrem Antrag unfreiwillig vor allem in den Augen der anderen Parteien wieder einmal lächerlich.