Kein Mensch hat das Recht, zu gehorchen
Wie ist Widerstand möglich, wenn eine rechtsextreme Regierung die Menschenwürde angreift? Staatsdiener können das Beamtenrecht effizient nutzen. Ansonsten gilt: Die Verteidigung von Verfassung und Anstand können wir nicht den anderen überlassen. Wenn etwa eine rechtsextreme Landesregierung „durchregieren“ will und gegen Menschen mit Migrationsgeschichte Maßnahmen anordnet, die Artikel 3 des Grundgesetzes widersprechen: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ Gäbe es einen Befehlsnotstand?
Oct 6, 20261 min read
Wie ist Widerstand möglich, wenn eine rechtsextreme Regierung die Menschenwürde angreift? Staatsdiener können das Beamtenrecht effizient nutzen. Ansonsten gilt: Die Verteidigung von Verfassung und Anstand können wir nicht den anderen überlassen.
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