Kampf gegen Antisemitismus ausgebremst

In diesem Jahr wird nur ein Bruchteil der 8 Millionen Euro für den Kampf gegen Antisemitismus ausgegeben. Das ist eine Folge der CDU-Fördermittelaffäre. Doch die Entsperrungsvorlage aus der Verwaltung blieb von der Regierungsmehrheit im Hauptausschuss monatelang unbearbeitet. Warum? Erneut hatten Abgeordnete der Koalition eigene Vorstellungen, wofür die Gelder verwendet werden sollten – und wollten der Jury nicht freie Hand lassen.

Torsten Oelscher @brln.info

Oct 8, 20261 min read

In diesem Jahr wird nur ein Bruchteil der 8 Millionen Euro für den Kampf gegen Antisemitismus ausgegeben. Das ist eine Folge der CDU-Fördermittelaffäre.

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